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   BGH, 14.05.2018 - XI ZR 224/17   

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https://dejure.org/2018,17632
BGH, 14.05.2018 - XI ZR 224/17 (https://dejure.org/2018,17632)
BGH, Entscheidung vom 14.05.2018 - XI ZR 224/17 (https://dejure.org/2018,17632)
BGH, Entscheidung vom 14. Mai 2018 - XI ZR 224/17 (https://dejure.org/2018,17632)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nichtzulassungsbeschwerde - und die später eingelegte Anschlussrevision

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 27.02.2018 - XI ZR 224/17

    Entscheidungsbefugnis des Rechtsmittelgerichts über das Vorliegen und die

    Auszug aus BGH, 14.05.2018 - XI ZR 224/17
    Das Berufungsgericht hat, wie der Senat mit Urteil in dieser Sache vom 27. Februar 2018 (XI ZR 224/17, WM 2018, 737 Rn. 21 ff.) näher ausgeführt hat, die Revision nur zugunsten der Beklagten, nicht auch zugunsten der Klägerin zugelassen.

    Die Auslegung dieser Erklärung als Rücknahme (Senatsurteil vom 27. Februar 2018, aaO, Rn. 24) entspricht dem wohlverstandenen Kosteninteresse der Klägerin.

  • BGH, 22.11.2016 - XI ZR 434/15

    Zur Wirksamkeit einer Widerrufsinformation bei einem Immobiliardarlehensvertrag

    Auszug aus BGH, 14.05.2018 - XI ZR 224/17
    Mit dem Fall einer neben einer unbeschränkt zugelassenen Revision gegenstandslosen Nichtzulassungsbeschwerde (vgl. Senatsurteil vom 22. November 2016 - XI ZR 434/15, BGHZ 213, 52 Rn. 6) ist die Konstellation, die Gegenstand des Beschlusses vom 27. Februar 2018 war, nicht vergleichbar.
  • BGH, 26.01.2016 - KZR 41/14

    Kündigung von Serviceverträgen mit Vertragswerkstätten - Jaguar-Vertragswerkstatt

    Auszug aus BGH, 14.05.2018 - XI ZR 224/17
    Hätte die Klägerin ihre Beschwerde aufrecht erhalten und begründet, wäre über sie unbeschadet der daneben eingelegten Anschlussrevision zu entscheiden gewesen (vgl. BGH, Beschluss vom 1. September 2016 - III ZR 271/15, juris Rn. 6 mit BGH, Urteil vom 2. März 2017 - III ZR 271/15, juris Rn. 5; außerdem BGH, Urteil vom 26. Januar 2016 - KZR 41/14, NJW 2016, 2504).
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